Europäischer Stabilitätsmechanismus (ESM)

Der europäische Stabilitätsmechanismus (ESM) ist ein 2011 durch die Regierungschefs der Eurozone beschlossener und am 27.09.2012 in Kraft getretener dauerhafter Rettungsschirm zur Verhinderung von Staatsbankrotten verschuldeter EU-Mitgliedsländer.

Erklärung

Die griechische Schuldenkrise hat die Eurozone insgesamt geschwächt. Da ein Zerfall unkalkulierbare Risiken borg, musste die Eurozone stabilisiert werden.

Neben der EZB und der Verstärkung des Stabilitäts- und Wachstumpakts soll dabei der ESM helfen.

Was ist der ESM?

• Dauerhafter EU-Rettungsschirm
• Vergleichbar mit einem Geldtopf, in den alle Mitgliedsländer einzahlen

• 2013 ersetzte er den größtenteils aus der EFSF und dem EFSM bestehenden, temporären Euro-Schutzschirm
• Überschuldete Eurostaaten können Kredite mit günstigen Konditionen aus dem ESM erhalten, um ein Staatsbankrott abzuwenden
• Ziel ist es, die Zahlungsunfähigkeit von Euroländern aufgrund übermäßiger Staatsschulden zu verhindern

Wie funktionert der ESM?

• Kann wie sein Vorgänger EFSF direkte Kredithilfen gewähren
• Kann Kredite gewähren, die den Banken eines Landes zugutekommen
• Kann Papiere von Euro-Ländern erwerben, wodurch die Nachfrage erhöht werden soll
• Besitzt circa 700 Milliarden Euro Stammkapital

Funktionsweise des ESM

Voraussetzungen für die Hilfen des ESM

• Gewährleistung nur, wenn dies unabdingbar ist, um die Stabilität des Euro-Währungsgebietes zu wahren
• Staat muss sich zu Sparmaßnahmen und Strukturreformen verpflichten
• Gewährung von Finanzhilfen ist an die Ratifizierung des Fiskalvertrags und an die Umsetzung der neuen Schuldenquote gekoppelt
• Ergänzt den Fiskalpakt und ist ein wesentliches Element zur Bekämpfung der europäischen Schuldenkrise

Kritik am ESM

Bisherige Rettungsprogramme des ESM

• Spanien erhielt zum Zwecke der Stabilisierung seiner Banken insgesamt 41,3 Milliarden Euro. Das 2012 begonnene Programm endete planmäßig im Jahr 2014.
• 2013 ist ein Hilfsprogramm für Zypern angelaufen, in das 7,3 Milliarden Euro an Hilfskrediten flossen. Das Land verließ den Rettungsschirm wie vorgesehen im März 2016.
• 2015 wurde ein drittes Hilfsprogramm für Griechenland bewilligt. Die Hilfe summierte sich auf bis zu 86 Milliarden Euro. Das Programm lief im August 2018 aus.