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Pfandrecht

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Das Pfandrecht ist ein dingliches Recht der Pfandgläubiger:innen zur Sicherung einer Forderung.


Allgemeines

  • Pfandrecht kann über bewegliche Sachen, Rechte oder Grundstücke bestehen
  • Das Kreditinsitut kann bei Nichterfüllung der Verbindlichkeiten davon Gebrauch machen
  • Das Begleichen der Forderung geschieht durch Verwertung des Pfandes

ACHTUNG: kreditnehmende Person muss nicht gleich pfandgebende Person sein!

  • Kreditgebende Person = Pfandgläubiger:in
  • Akzessorietät = Abhängigkeit zur Forderung
  • Prioritätsprinzip

Arten des Pfandrecht

  • Vertragliches Pfandrecht: entsteht durch einen Vertrag, z.B. AGB-Pfandrecht
  • Gesetzliches Pfandrecht: entsteht Kraft Gesetz, z.B. Vermieterpfandrecht
  • Pfändungspfandrecht: entsteht durch Zwangsvollstreckung

Gegenstand des Pfandrechts

Bewegliche Sachen

  • Schmuck
  • Edelmetalle
  • Kunstgegenstände
  • Gemälde
  • Waren im Lager

Rechte

  • Guthabenforderungen gegen Kreditinstitute
  • Ansprüche aus Lebensversicherungen
  • Forderungen gegen Bausparkassen
  • Forderungen aus Warenlieferungen
  • Wertpapiere

Grundstücke

  • Eher für längerfristige Kreditsicherung

Zustandekommen des Pfandrechts

Bewegliche Sachen

ToDo

Nachteile:

  • Verpfändete Sache kann nicht genutzt werden
  • Verwahrung teilweise problematisch, z.B. fehlende Lagermöglichkeiten bei Verpfändung von Ware

Rechte

  • Bestimmte Erfordernisse notwendig
  • Einigung über Entstehung des Pfandrechts
  • Anzeige an den:die Schuldner:in bei Verpfändung von Forderungen
  • Übergabe des Wertpapiers bei Verpfändung von Inhaberwertpapieren

Grundstücke

  • Einigung Grundstückseigentümer:in und Gläubiger:in über Entstehung des Pfandrechts
  • Eintragung der Grundpfandrechtsbestellung im Grundbuch

Beispiel

Tante Erna kann ihren kurzfristigen Kredit bei der Simple Bank AG nicht mehr bedienen.
Es muss also ihr Schmuck verpfändet werden.
Nach der Einigung über die Entstehung des Pfandrechts muss Tante Erna den Schmuck der Bank übergeben.
Diese bewahrt ihn auf und Tante Erna muss leider ohne die opulenten Goldketten zur nächsten Familienfeier kommen.

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