Zur Sicherung von Bankkrediten können Forderungen und andere Rechte der Kreditnehmer:innen sicherungsweise an das Kreditinstitut übertragen bzw. abgetreten werden. Das wird Zession oder auch Abtretung genannt.
Rechtsbeziehungen
Merksatz:
Deshalb "flennt" der Zedent, weil er seine Forderung verliert, aber der Zessionar schreit "Hurra!", da er die Forderung erhält.
Merkmale
- Vertrag formfrei und ohne Mitwirken von Drittschuldner:in gültig
- Abstrakte Kreditsicherheit = Kreditforderung und Kreditsicherheit sind voneinander losgelöst
- Vertragliche Verbindung von Forderung und Kreditsicherheit durch Zessionsvertrag
- Abtretung ist nicht gleich Erfüllung der Kreditverpflichtung
Arten der Abtretung
Stille Zession | Offene Zession |
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Einzelabtretung
- Abtretung einzelner Forderungen
Rahmenabtretung
- Abtretung laufender Forderungen aufgrund eines Vertrags
- Bis zu einer festgesetzten Höhe
- Zahlungen des:der Kreditnehmer:in nur auf das Konto des kreditgebenden Institutes
Mantelzession
Abtretung bestehende Forderungen und laufende Abtretung weitere Forderungen
Forderungen bestimmbar durch Aufstellung über die Drittschuldner:innen bzw. über Debitor:innenliste:
- Name & Anschrift der Drittschuldner:innen
- Betrag & Gegenstand der Lieferung oder Leistung
- Rechnungs- & Fälligkeitstag
Übergabe der Aufstellung = rechtlich notwendige Handlung (konstitutive Wirkung)
Globalzession
- Abtretung aller gegenwärtigen und zukünftigen Forderungen
- Forderungen bestimmbar durch Abtretungsvertrag
- Z.B. "Alle Kund:innen im Bundesland Hessen"
- Z.B. "Alle Kund:innen mit dem Anfangsbuchstaben A bis K"
- Übergabe der monatlichen Bestandsmeldung (Namen der Drittschuldner:innen & Forderungsbeträge) nur deklaratorische Bedeutung
Beispiel
Maja schuldet Jan Geld (= Forderung).
Jan möchte sich ein neues E-Bike kaufen und nimmt dafür einen Kredit bei der Simple Bank AG auf.
Zur Absicherung wird neben dem Kreditvertrag auch ein Zessionsvertrag geschlossen.
Somit geht die Forderung von Jan gegenüber Maja an die Simple Bank AG über.
Wenn Maja also ihre Schulden bei Jan begleichen will, muss sie diese an die Simple Bank AG zahlen.