Kreditsicherheiten: Sicherungsabtretung (Zession)

Zession

Zur Sicherung von Bankkrediten können Forderungen und andere Rechte der Kreditnehmer:innen sicherungsweise an das Kreditinstitut übertragen bzw. abgetreten werden. Das wird Zession oder auch Abtretung genannt.


Wesen der Abtretung

ToDo

Merksatz:
Deshalb "flennt" der Zedent, weil er seine Forderung verliert, aber der Zessionar schreit "Hurra!", da er die Forderung erhält.

Merkmale Sicherungsabtretung

  • Vertrag formfrei und ohne Mitwirken von Drittschuldner:in gültig
  • Abstrakte Kreditsicherheit = Kreditforderung und Kreditsicherheit sind voneinander losgelöst
  • Vertragliche Verbindung von Forderung und Kreditsicherheit durch Zessionsvertrag
  • Abtretung ist nicht gleich Erfüllung der Kreditverpflichtung

Abtretbare und nicht abtretbare Forderungen

Abtretbare Forderungen

Nicht abtretbare Forderungen

  • Lohn- und Gehaltsforderungen
  • Forderungen aus Sparguthaben gegenüber fremden Kreditinstituten
  • Ansprüche aus Bausparverträgen
  • Ansprüche aus Lebensversicherungen
  • Forderungen aus Lieferungen und Leistungen
  • Gesetzlich verboten: Löhne und Gehälter innerhalb der Pfändungsfreigrenze, Sozialleistungen
  • Vertraglich verboten: in manchen Arbeits- und Tarifverträgen bestimmter Arbeitgeber:innen und Branchen

Arten der Abtretung

Stille Zession

Offene Zession

  • Drittschuldner:in wird nicht über Forderungsabtretung benachrichtigt
  • Drittschuldner:in zahlt mit schuldbefreiender Wirkung an Zedent:in
  • Zedent:in ist verpflichtet den Zahlungseingang an den:die Zessionar:in abzuführen
  • Drittschuldner:in wird über die Abtretung benachrichtigt
  • Drittschuldner:in kann nur an Zessionar:in mit schuldbefreiender Wirkung zahlen

Beispiel

Maja schuldet Jan Geld (= Forderung).
Jan möchte sich ein neues E-Bike kaufen und nimmt dafür einen Kredit bei der Simple Bank AG auf.
Zur Absicherung wird neben dem Kreditvertrag auch ein Zessionsvertrag geschlossen.
Somit geht die Forderung von Jan gegenüber Maja an die Simple Bank AG über.
Wenn Maja also ihre Schulden bei Jan begleichen will, muss sie diese an die Simple Bank AG zahlen.

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