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Sicherungsübereignung beschreibt den Eigentumsübergang von beweglichen Sachen an das Kreditinstitut zur Absicherung eines Kredits.
Grundlagen
nicht gesetzlich geregelt, sondern zivilrechtlicher Vertrag
bei Gegenständen zur Ausübung beruflicher oder gewerblicher Tätigkeiten
WICHTIG: Es wird bei einer Sicherungsübereignung nur das Eigentum an der Sache übertragen und nicht der unmittelbare Besitz!
Rechtsverhältnisse
Verwertung
- Das Kreditinstitut ist treuhänderischer Eigentümer, d.h. es darf nur eine Verwertung stattfinden, wenn die kreditnehmende Person ihren Verpflichtungen aus dem Kreditverhältnis nicht nachkommt
- Um den Gegenstand (z.B. das Auto) gegen mögliche Risiken (z.B. Diebstahl, Beschädigungen) zu schützen, kann eine Versicherung verlangt werden
Arten der Sicherungsübereignung
Sicherungsübereignung einer einzelnen Sache | Sicherungsübereignung mehrerer Sachen (Sachgesamtheit) |
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Einblick in die Praxis
Sicherungsübereignung eines KFZ
- Jan = bisheriger Eigentümer des Autos, unmittelbarer Besitzer und übt tatsächliche Herrschaft über den Gegenstand aus
- Geschieht durch Leih-, Verwahr- oder Mietvertrag
- Simple Bank AG = Eigentümer des Autos, übt rechtliche Herrschaft über Gegenstand aus
- Geschieht durch sogenanntes Besitzkonstitut
- Jan muss alles in seiner Macht stehende tun, damit das Auto in einem werthaltigen Zustand bleibt und weiter als Sicherheit dienen kann
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