Wahlsystem Frankreich

Frankreich ist eine demokratische Republik, in der es nationale und lokale Wahlen gibt. Bei Präsidentschaftswahlen und legislativen Wahlen gibt es zwei Wahldurchgänge.

Präsidentschaftswahlen

Wenn in Frankreich ein Präsident oder eine Präsidentin gewählt wird, wählen die Wahlberechtigten nicht eine Partei, sondern eine Person.
Zunächst stehen also alle Kandidaten und Kandidatinnen aller Parteien zur Auswahl.
Um die Wahl zu gewinnen, muss eine Person die absolute Mehrheit, also mindestens 50% der Stimmen, erhalten. Da das aber fast niemandem im ersten Wahlgang gelingt, gibt es eine zweite Runde.
In dieser Stichwahl treten die zwei besten Kandidaten oder Kandidatinnen nochmal gegeneinander an. Die Person, die dann die absolute Mehrheit erreicht, wird Präsident oder Präsidentin.

Die Präsidentschaftswahlen finden alle fünf Jahre statt und diese fünfjährige Amtszeit nennt man un quinquennat.

Kritik am System

Das Problem bei diesem System mit den zwei Wahlgängen: Kleinere Parteien und unpopulärere Kandidaten und Kandidatinnen haben keine Chance, wodurch sich nicht mehr ein natürlicher Sieger oder eine natürliche Siegerin durchsetzt.

Deswegen wird die Stichwahl auch oft eine Negativ-Wahl genannt, weil viele Leute nicht ihren Liebling wählen, sondern das geringere Übel.

Es macht sich das Gefühl breit, dass dieses System nicht sehr demokratisch ist. Denn was tun, wenn der Lieblingskandidat oder die Lieblingskandidatin raus ist?

Dann gibt es zwei Möglichkeiten:

1. Eine Person wählen, die sich mit der eigenen politischen Meinung eigentlich nicht so gut vereinbaren lässt

2. Gar nicht mehr wählen.

Beide Möglichkeiten sorgen für Unzufriedenheit bei der französischen Bevölkerung. Viele Menschen entscheiden sich für die zweite Option, weswegen die Wahlbeteiligung im zweiten Wahldurchgang sinkt.

Legislative Wahlen

Die französische Legislative besteht aus zwei Kammern: Der Nationalversammlung und dem Senat.

Nur die Nationalversammlung wird direkt gewählt. Für den Senat werden in den einzelnen départements (Verwaltungsbezirken) Abgeordnete gewählt, die dann wiederum die Mitglieder des Senats wählen.

Die Wahl der Nationalversammlung funktioniert so:
Es gibt wieder zwei Wahlgänge.

1. Wenn ein Abgeordneter oder eine Abgeordnete in der ersten Runde die absolute Mehrheit erreicht, hat er oder sie gewonnen. Allerdings nur, wenn die Stimmenzahl dabei auch mindestens 25% der Wahlberechtigten des Wahlkreises entspricht.
   Das klingt jetzt erstmal verwirrend, weil man für die absolute Mehrheit ja 50% der abgegebenen Stimmen braucht. Die 25% beziehen sich auf alle Wahlberechtigten und dazu gehören auch die, die nicht wählen waren.

2. Wenn in der ersten Runde niemand die absolute Mehrheit erreicht, gibt es einen zweiten Wahlgang. In dieser zweiten Runde hat man dann die Wahl zwischen allen Abgeordneten, die in der ersten Runde mindestens 12,5% der Stimmen bekommen haben. Das können also auch mehr als nur zwei Personen sein.
   Um diese finale Runde zu gewinnen, reicht dann die relative Mehrheit. Der Sieger oder die Siegerin muss also einfach mehr Stimmen als die zweitplatzierte Person haben.

Bei der letzten Wahl 2017 gab es 577 Wahlkreise in ganz Frankreich und somit 577 Abgeordnete in der Nationalversammlung, die immer für fünf Jahre gewählt wird.

Häufung der Mandate

Wenn ein Abgeordneter oder eine Abgeordnete mehrere Mandate, also mehrere politische Ämter ausübt, nennt man das eine Mandatshäufung.
In Frankreich gab es dieses Problem besonders oft. Circa 80% der Abgeordneten des Parlaments übernahmen zusätzlich Mandate in ihren Wahlkreisen, zum Beispiel als Bürgermeister oder Bürgermeisterinnen.

Das Problem dabei: Sie konnten sich nicht um beides gleichzeitig kümmern und es kam es zu Interessenskonflikten.

Damit war Frankreich eine Besonderheit in Europa. In anderen Ländern gibt es diesen Fall nämlich viel seltener. In Deutschland üben nur circa 10% der Abgeordneten noch ein weiteres Mandat aus.

Auch über 90% der Franzosen und Französinnen waren gegen diese Häufung der Mandate, weswegen 2014 ein Gesetz erlassen wurde, das dies seitdem verbietet.

Die Wahl 2017

Das Wahlsystem ist einfacher zu verstehen, wenn du es dir am Beispiel der Präsidentschaftswahl 2017 anguckst.

Die Ergebnisse des ersten Wahlgangs sahen so aus:

• Emmanuel Macron (La République en Marche): 24%
• Marine Le Pen (Rassemblement National): 21%
• François Fillon (Les Républicains): 20%
• Jean-Luc Mélenchon (La France insoumise): 19,5%

Wie du siehst, war es eine knappe Wahl und niemand hat die absolute Mehrheit erreicht.
Deswegen sind die zwei Besten, Macron und Le Pen, in einer zweiten Runde nochmal gegeneinander angetreten.

Emmanuel Macron bekam in der Stichwahl 66% der Stimmen und Marine Le Pen 34%.

Hier zeigen sich die Probleme des Systems. Viele Wählerinnen und Wähler entschieden sich damals für Macron, um zu verhindern, dass die rechtsextreme Le Pen Präsidentin wird, obwohl sie lieber für eine andere Person gestimmt hätten. Außerdem ist die Wahlbeteiligung im zweiten Wahlgang von 78% auf 74,5% gesunken.