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Frankreich ist eine demokratische Republik, die durch ein semipräsidentielles System regiert wird. Das heißt, die Staatsgewalt ist auf das Parlament und den Präsidenten oder die Präsidentin aufgeteilt.
Zentralismus
Frankreich ist nach dem System des Zentralismus organisiert. Alle Kompetenzen konzentrieren sich bei einer zentralen, obersten Instanz und die Entscheidungsgewalt liegt bei der Spitze der Hierarchie.
In diesem Fall ist das die Hauptstadt Paris, von der aus der Staat organisiert wird. Das bedeutet auch, dass die lokalen Verwaltungen (z.B. in Kommunen oder Regionen) gleich aufgebaut sind, um das System zu vereinfachen.
In Paris laufen außerdem alle Kommunikationsnetzwerke und das Verkehrsnetz zusammen.
Institutionen
Die wichtigsten Institutionen der französischen Politik sind diese hier:
Konstitution
Die Konstitution ist das Grundgesetz Frankreichs. Zurzeit befindet sich das Land in der fünften Republik (La Cinquième République), das bedeutet, dass aktuell die fünfte Fassung der Konstitution gilt.
Sie wurde 1958 vom damaligen Präsidenten Charles de Gaulle vorgestellt und seitdem 15 Mal überarbeitet.
Das ist eine extrem lange Dauer für eine französische Verfassung, aber aufgrund der zahlreichen Änderungen wird darüber diskutiert, ob eine neue Verfassung in Kraft treten und somit die sechste Republik ausgerufen werden sollte.
Die Exekutive
Die französische Exekutive ist sehr stark, weil sie mehr Macht als das Parlament hat.
Zu ihr gehören diese zwei Institutionen:
Der Präsident/die Präsidentin
Der französische Präsident oder die französische Präsidentin wird, anders als in Deutschland, direkt vom Volk und für eine Amtszeit von fünf Jahren gewählt. Das nennt man un quinquennat.
Die ganze Politik dreht sich um das Staatsoberhaupt und er oder sie hat extrem viele Befugnisse. Einige davon sind diese hier:
- Chef:in der Exekutive und der Armee
- Leiter:in der Außenpolitik und des Conseil des ministres
- Ernennung des Premierministers/der Premierministerin
- Auflösung der Nationalversammlung
- Repräsentation des Landes
- Einberufung eines Referendums
- Begnadigungsrecht
Im Notfall kann er oder sie sogar alle Befugnisse alleine ausüben. Manchmal wird deswegen auch von « un/une monarque sans couronne » (einem Monarchen/einer Monarchin ohne Krone) gesprochen.
Die Regierung
Der Premierminister oder die Premierministerin wird vom Präsidenten oder der Präsidentin, in Übereinstimmung mit der Nationalversammlung, ernannt. Zusammen ernennen die beiden dann die anderen Minister:innen.
Jeder Minister und jede Ministerin leitet ein Ministerium (z.B. Finanzministerium, Innenministerium, Justizministerium) und ernennt dessen Mitarbeitende.
Die Regierung arbeitet eng mit der Nationalversammlung zusammen, muss aber bei einem erfolgreichen Misstrauensvotum zurücktreten.
Die Legislative
Die französische Legislative folgt dem Zweikammersystem. Das heißt, das Parlament besteht aus der Nationalversammlung und dem Senat.
Die Nationalversammlung wird direkt von der Bevölkerung gewählt und hat zurzeit 577 Sitze. Sie kann die Regierung durch ein Misstrauensvotum stürzen, aber nicht den Präsidenten oder die Präsidentin.
Der Senat ist mit 321 Sitzen etwas kleiner und wird indirekt gewählt. Das heißt, in jedem département (Verwaltungsbezirk) wählt die Bevölkerung Abgeordnete, die dann wiederum die Mitglieder des Senats wählen.
Gesetze werden vom Parlament diskutiert und es wird abgestimmt. Das Gesetz wird dann vom Präsidenten oder der Präsidentin verkündet und von der Regierung ausgeübt.
Wichtig ist, dass das Gesetz konform mit der Konstitution ist.
Das wird vom Conseil constitutionnel (Verfassungsgericht) überwacht. Es passt außerdem auf, dass bei Wahlen und Referenden alles richtig läuft.
Die Judikative
Die Judikative besteht in Frankreich, vereinfacht gesagt, aus drei Gerichtshöfen:
- Zivilgerichte, die Angelegenheiten zwischen Privatpersonen klären
- Strafgerichte, die sich um Gesetzesbrüche kümmern
- Verwaltungsgerichte, die Angelegenheiten zwischen Privatpersonen und dem Staat klären
Verrückte Gesetze
Wusstest du, dass es in Frankreich ein paar wirklich komische Gesetze gibt?
Das hier sind ein paar Beispiele dafür:
- In Frankreich darf man ein Schwein nicht „Napoléon" nennen.
- Am Arbeitsplatz ist Alkohol verboten; außer Wein, Bier und Cidre. Na dann!
- In Paris ist es verboten, sich an Bahnhöfen oder in Zügen zu küssen. Dieses Gesetz ist entstanden, weil es durch lange Abschieds-Knutschereien zu reichlich Verspätungen kam.
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