Europäisches Parlament

Das europäische Parlament (EP) besteht aus von den EU-Bürger:innen direkt gewählten Abgeordneten. Gemeinsam mit dem Rat der EU ist es für die Gesetzgebung zuständig. Es hat seinen Sitz in Straßburg und ist der Legislative zuzuordnen.


Erklärung

Zusammensetzung

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Wahl der Abgeordneten

  • direkte Wahl durch die EU-Bürger:innen
  • findet alle 5 Jahre statt
  • wird allgemein, unmittelbar, geheim und frei durchgeführt

Kandidatur der Abgeordneten

  • Alle vollmundigen EU-Bürger:innen können theoretisch kandidieren.
  • Kandidaturen sind nur über Listen möglich.
  • Listen werden von Parteien und sonstigen politischen Vereinigungen aufgestellt.
  • Listen müssen zur Aufstellung einen demokratischen Prozess durchlaufen.
  • Eine Kandidatur ist unvereinbar mit bestimmten Ämtern und Positionen wie als Staatsanwalt oder Bundestagsabgeordneter
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Aufgaben

Das europäische Parlament hat drei zentrale Aufgaben:

  • Hauptaufgabe ist die Gesetzgebung (gemeinsam mit Rat der EU)
  • Aufstellung des Haushaltsplan gemeinsam mit dem Rat der EU, auf Vorentwurf der europäischen Kommission
  • Zustimmungsrecht bei allen internationalen Abkommen und EU-Beitritten

Außerdem hat das Parlament eine Kontrollfunktion gegenüber der EU-Kommission und kann diese theoretisch zum Rücktritt zwingen.


Besonderheiten

  • Das EP ist mit 705 Abgeordneten das größte multinationale Parlament der Welt.
  • Am EP gibt es keine Amtssprache; es wird in 24 Sprachen getagt.
  • Obwohl der Sitz des Parlaments in Straßburg ist, finden dort im Jahr nur 12 Plenarsitzungen statt.
  • Fraktions- und Ausschusssitzungen finden in Brüssel statt.
  • Das Generalsekretariat des Parlaments ist in Luxemburg.
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