Differenzierte Integration

Differenzierte Integration beschreibt ein Integrationsmodell, bei dem es den Mitgliedsstaaten freigestellt ist, Entscheidungen mitzutragen. Es wird zwischen den drei vorherrschenden Konzeptionen Europa der zwei Geschwindigkeiten, Vermehrtes zulassen staatlicher Sonderwege und dem Konzept der Variablen Geometrie unterschieden.

Allgemeines

• Mitgliedsstaaten schließen sich in unterschiedlichen Politikfeldern zusammen
• Vetos werden vermieden
• Mögliche Konsequenz: Schwächung der Gemeinschaft
• Modell bisher nicht existent und nicht mit aktueller EU vereinbar

Europa der zwei Geschwindigkeiten

• Mitgliedsstaaten vereinbaren gemeinsame Ziele
• Individuelle Fristen zur Umsetzung der Ziele
• Grundsätzlich gemeinschaftskonform

Vermehrtes Zulassen staatlicher Sonderwege

• Mitgliedsstaaten können sich bei einigen Entscheidungen ausklinken
• Möglichkeit zur Lösung von Blockade-Situationen
• Gefährdet Solidarität der Mitgliedsstaaten

Variable Geometrie

• Mitgliedsstaaten finden sich immer wieder in neuen politischen Formationen zusammen, um Lösungswege zu finden
• Immer wieder Neufindung von Arrangements
• Auswegsmöglichkeit, wenn einige Mitgliedsstaaten nicht zustimmen

Beispiel

• Konzeptionen für differenzierte Integration finden in der EU aktuell wenig statt
• Der Euro ist ein Beispiel für das Konzept Vermehrtes Zulassen staatlicher Sonderwege