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Der Bundespräsident ist das Staatsoberhaupt der Bundesrepublik Deutschland. Der Bundespräsident verkörpert die Einheit des Staats und hält sich meist aus dem tagesaktuellen Politikgeschäft raus. Der Sitz des Bundespräsidenten ist im Schloss Bellevue in Berlin.
Wahl des Bundespräsidenten
- Alle fünf Jahre in der Bundesversammlung
- Bundesversammlung: Mitglieder:innen des Bundestags und Vertreter:innen der Landtage
- Absolute Mehrheit im ersten und zweiten Wahlgang, relative Mehrheit im dritten Wahlgang nötig um Bundespräsident:in zu werden
- fünf Jahre Amtszeit, höchstens eine Wiederwahl
Aufgaben und Funktionen
- Repräsentation Deutschlands nach Innen und Außen: zum Beispiel beim Empfang von Staatsgästen
- Ernennung von Bundesrichter:innen, des/der Kanzler:in und Ministern:innen
- Ausfertigung von Gesetzen
- Formelle oder materielle Prüfung von Gesetzen
- Der Bundespräsident hat die sogenannte Reservemacht: zum Beispiel nach einer gescheiterten Vertrauensfrage
Sidefacts
- Bei der Bundesversammlung zur Wahl von Frank-Walter Steinmeier (2017) waren unter anderem Jögi Löw und Peter Maffay als Vertreter stimmberechtigt.
- Erster Bundespräsident: Theodor Heuss (1949-1959)
- Aktueller Bundespräsident: Frank-Walter Steinmeier (2017-?)
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