Bundestag Aufbau

Bundestag

Wenn wichtige Entscheidungen über die Gesetzgebung in der deutschen Politik getroffen werden, passiert das meistens im Deutschen Bundestag.

Wer sitzt alles im Bundestag?

Was sind die Aufgaben des Bundestags?

simpleclub erklärt dir, was du zum Bundestag wissen solltest!

Der Bundestag ist das Parlament der Bundesrepublik Deutschland mit Sitz im alten Reichstag in Berlin. Der Bundestag ist das Zentrum des politischen Systems und als gesetzgebendes Organ Teil der Legislative.

Bundestag einfach erklärt

Der Bundestag ist das Parlament der Bundesrepublik Deutschland mit Sitz im alten Reichstag in Berlin. Der Bundestag ist das Zentrum des politischen Systems und als gesetzgebendes Organ Teil der Legislative.


Aufbau und Organisation des Bundestags

Die Struktur des Bundestags lässt sich in vier grundlegende Organisationseinheiten teilen:

Die Abgeordneten

  • Werden bei der Bundestagswahl von den Bürger:innen für vier Jahre gewählt
  • Hauptakteure des Bundestags
  • Entwerfen die Bundesgesetze und stimmen über sie ab
  • Müssen mindestens 18 Jahre alt und deutsche Staatsbürger:innen sein
  • Erhalten Diäten (=Gehalt für Abgeordnete)
  • Genießen "Immunität": d.h. keine strafrechtliche Verfolgung
  • Sind nach Artikel 38 des Grundgesetzes nur ihrem Gewissen unterworfen („freies Mandat“)

Damit die Abgeordneten ihre Interessen einfacher durchsetzen können, schließen sie sich in Gruppen (Fraktionen) zusammen.

Die Fraktionen

  • Eine Fraktion = mindestens 5 % der Abgeordneten, meistens: eine Partei = eine Fraktion
  • Organisation der Fraktionen: Vorsitzende, Arbeitsgruppen und Sprecher
  • In Fraktionssitzungen wird die eigene Strategie besprochen
  • Wichtigste Rechte der Fraktionen: Vorschlagsrecht für Gesetze und Nutzung von Instrumenten zur Kontrolle der Regierung

Die Vollversammlung (Plenum)

  • Vollversammlung = alle Abgeordneten kommen im Plenum zusammen
  • Raum für Diskussionen und Abstimmungen
  • Bundestagspräsident:in wird von allen Abgeordneten gewählt und bildetet die Spitze des Bundestages
Plenum des deutschen Bundestags

Die Ausschüsse

Obwohl das Geschehen in der Vollversammlung am meisten Aufmerksamkeit bekommt, findet die meiste Arbeit der Parlamentarier in den Ausschüssen statt.

  • In der Regel nicht öffentlich
  • Bereiten die Plenarsitzungen vor
  • Beschlussvorlagen = Ergebnis einer Ausschussitzung, Abgeordnete im Plenum stimmen nach diesen Vorschlägen ab
  • Sitzverteilung in Ausschüssen: spiegelt Sitzverteilung im Bundestag wider
  • Arten von Ausschüssen: ständige Ausschüsse (z.B. den Haushaltsausschuss) und nicht-ständige Ausschüsse (z.B. Untersuchungsausschüsse)
Hier sieht man ein Abbild der Ausschüsse des Bundestags neben einer Auflistung der wichtigsten Stichpunkte.
Ausschüsse

Aufgaben des Bundestags

Die wichtigste Aufgabe des Bundestags ist die Gesetzgebung.

Allerdings hat er noch weitere wichtige Aufgaben, die nicht vernachlässigt werden dürfen:

Aufgabe

Wie geht der Bundestag dieser Aufgabe nach?

Gesetzgebungsfunktion

  • Nur der Bundestag kann Bundesgesetze beschließen
  • "Initiativrecht": Recht zur Einbringung von Gesetzten
  • Nur Bundesregierung, Fraktionen und Bundesrat haben das Initiativrecht

Wahl- und Abwahlfunktion

  • Der Bundestag wählt den/die Bundeskanzler:in
  • Wahl des/der Bundeskanzlers:in: 1./2. Wahlgang mit mindestens 50 % der Vollversammlung
  • Konstruktives Misstrauensvotum: Abwahl des/der Kanzlers:in durch Wahl einer anderen Person (Artikel 67 GG)

Kontrollfunktion

  • Kontrolle der Regierung durch den Bundestag um ungewollte Alleingänge zu verhindern
  • Kontrollinstrumente: kleine/große Anfragen, Fragen einzelner Abgeordneter, die aktuelle Stunde und Unterssuchungsausschüsse

Kommunikationsfunktion

  • Über Abgeordnete soll Stimmung innerhalb der Bevölkerung in das politische System einfließen
  • Petitionen: die Bürger:innen haben die Möglichkeit ihre Anliegen direkt ins Parlament zu bringen

Sidefacts Bundestag

  • Der Bundestag besteht in der jetzigen Wahlperiode aus 736 Abgeordneten.
  • Die meisten Abgeordneten kommen aus Rechts-, wirtschafts und steuerberatenden Berufen.
  • Der Frauenanteil liegt bei circa 31%.
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