Europäischer Haushalt

Aus dem europäischen Haushalt wird die Arbeit der EU finanziert. Die Einnahmen werden aus unterschiedlichen Quellen bezogen und vielfältig eingesetzt.

Erklärung

Der europäische Haushalt wird, auf Vorschlag der europäischen Kommission vor allem durch das europäische Parlament und den Rat der EU, also auch durch die Mitgliedsstaaten, geplant. Dabei legt der Rat der EU auch alle 7 Jahre ein Ziel für die Einnahmen fest.

Einnahmequellen

• Zölle die auf Importwaren aus Drittstaaten außerhalb der EU erhoben werden
• Teil der Mehrwertsteuereinnahmen der Mitgliedsstaaten
• Gelder der Mitgliedstaaten in Höhe eines bestimmten prozentualen Anteils des Bruttonationaleinkommens (BNE) der jeweiligen Mitgliedsstaaten

Ausgaben

Die Ausgabezwecke der EU variieren immer etwas. 2020 flossen die Ausgaben der EU vor allem in folgende Sektoren:

• Agrarpolitik
• Strukturpolitik
• Forschung
• Außenpolitik
• Verwaltung
• Innenpolitik

Nettozahler und -empfänger

• Staaten, die mehr aus dem EU-Haushalt kriegen, als sie einzahlen = Nettoempfänger
• Staaten, die weniger aus dem EU-Haushalt kriegen, als sie einzahlen = Nettozahler
• Deutschland gilt oft als größter Nettozahler, allerdings gibt es viel Diskussion darüber, ob Deutschland z.B. wirklich soviel selbst zahlt.

Sidefact

Britenrabatt

Bevor Großbritannien aus der EU austrat, gab es für das Vereinigte Königreich eine Sonderregelung, die dafür sorgte, dass Großbritannien zwei Drittel seiner Nettozahlungen zurück bekam.

Die Regelung wurde durch die britische Premierministerin Margaret Thatcher eingefordert. Die 1984 ihre Handtasche auf den Tisch schlug und sagte: „I want my money back!“

Begründet wurde die Sonderregelung damit, dass das Vereinigte Königreich fast gar nicht von der EU-Politik profitieren würde.

Die Regelung wurde über die Jahre immer wieder leicht angepasst, verschwand aber erst vollständig durch den Brexit.