Der deutsche Föderalismus

Deutschland ist föderalistisch aufgebaut. Das bedeutet, dass der Bundesstaat ein Zusammenschluss aus mehreren Gliedstaaten (den Bundesländern) ist. Neben dem Bund und Ländern gibt es noch eine dritte Ebene: Die Kommunen. Alle drei staatliche Ebenen haben unterschiedliche Aufgaben und Kompetenzen.


Allgemeines

Der Föderalismus ist eine Art des Staatsaufbaus.

  • Bundesstaat = Zusammenschluss aus mehreren Gliedstaaten (Bundesländer)
  • Ziel: Machtverteilung zwischen zentral staatlicher Ebene und Gliedstaaten (vertikale Machtverteilung)
  • Neben dem Bund haben auch die Länder ein eigenständiges politisches System und jeweils eine eigene Verfassung

Prinzipien

Der deutsche Föderalismus folgt verschiedenen Prinzipien:

  • Souveräne Bundes- und Landesregierungen
  • Bund und Länder haben unterschiedliche Aufgaben
  • Bund und Länder sind finanziell unabhängig
  • Subsidiaritätsprinzip

Subsidiaritätsprinzip = Entscheidungen sollen möglichst auf der niedrigsten politischen Ebene getroffen werden.

Wofür der Bund und wofür die Länder zuständig sind, regelt das Grundgesetz. Man unterscheidet zwischen:

  • Zuständigkeiten des Bundes
  • Zuständigkeiten der Länder
  • Konkurrierender Gesetzgebung

Beispiele für Zuständigkeiten und Aufgaben der drei Ebenen

Bundesebene
Länderebene
Kommune

Föderalismusreformen

In Deutschland gab es bisher zwei Föderalismusreformen.

Föderalismusreform 1:

  • Zeitpunkt: 2006
  • Grund: langsamer politischer Entscheidungsprozess und Unübersichtlichkeit der Aufgabenverteilung
  • Ausgang: Weniger zustimmungspflichtige Gesetze, Einführung der Abweichungskompetenz, mehr Kompetenzen für die Länder

Föderalismusreform 2:

  • Zeitpunkt: 2009
  • Grund: Neuregelung des Finanzausgleichs zwischen den Ländern und dem Bund
  • Ausgang: Einführung der Schuldenbremse
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