Der Europäische Rechnungshof (EuRH) prüft alle Einnahmen und Ausgaben der Europäischen Union auf Rechtmäßigkeit. Er hat seinen Sitz in Luxemburg.
Erklärung
Zusammensetzung
- Je ein Mitglied pro Mitgliedstaat der EU (z.Z. 27 Mitglieder)
- Mitglieder werden auf Vorschlag der Mitgliedsstaaten unter Anhörung des Europäischen Parlaments durch den Rat der EU für 6 Jahre ernannt
- Die Mitglieder wählen einen Präsidenten für drei Jahre (Wiederwahl möglich)
Aufgaben
Der EuRH hat zwei grundlegende Aufgaben:
- Prüfung von Einnahmen und Ausgaben der EU
- Beobachtung von Wirtschaftlichkeit und Hausführung der EU
Der EuRH hat keinen direkten Einfluss auf die Gesetzgebung, seine eigentliche Waffe ist die Öffentlichkeitsarbeit.
Die Ergebnisse seiner Kontrolltätigkeit veröffentlicht der EuRH nach Haushaltsjahresabschluss in seinem Jahresbericht im des Amtsblatt der Europäischen Union. In besonderen Fällen werden außerdem jederzeit Stellungnahmen veröffentlicht.
Sidefact
Der EuRH war nach seiner Gründung 1975 erstmal ein unabhängiges Kontrollorgan. Erst 1993 wurde er durch den Vertrag von Maastricht mit den anderen Institutionen der EU gleichgesetzt.