Entstehung und Verbot von Parteien

Parteien sind essenziell für das Funktionieren der deutschen Demokratie. Um zu verstehen, wie Parteien entstehen gib es mehrere Theorien. Zu den wichtigsten gehören die Cleavage-Theorie und die Millieutheorie. In Deutschland gibt es außerdem die Möglichkeit Parteien unter bestimmen Voraussetzungen zu verbieten.

Entstehung von Parteien

Die Cleavage-Theorie

• Voraussetzung: Zusammenhang zwischen Gesellschaftsstruktur und Parteiensystem
• Spannungen zwischen sozialen Gruppen führen zu Spaltungen (= Cleavages) in der Gesellschaft
• Diese Konfliktlinien führen dazu, dass Parteien diese Interessen bedienen

[TODO] Rive Cleavage Theorie

• Weitere Konfliktlinien: Zwischen Generationen, Religionen, Ideologien, ...
• Nicht jede Spaltung führt zu einer neuen Partei

Die Milieutheorie

• Milieus = soziales Umfeld in dem ein Mensch lebt (oft Gruppen mit gleichen Werten, Mentalitäten und Prinzipien der Lebensführung)
• Milieutheorie: Parteien bilden soziale-moralische Milieus ab
• Beispiele: christliches, sozialdemokratisches oder unternehmerisches Milieu
• Kritik: Bindungskraft von Parteien innerhalb sozialer Gruppen lässt nach

Verbot von Parteien

In Deutschland ist es unter gewissen Umständen erlaubt Parteien zu verbieten:

• Das Bundesverfassungsgericht kann Parteien verbieten
• Wenn Parteien die freiheitlich demokratische Grundordnung beseitigen wollen (= verfassungswidrig sind)
• Ein Parteiverbotsverfahren muss beantragt werden (möglich durch Bundestag, Bundesrat oder Bundesregierung)

Sidefact

Parteiverbots-Verfahren der NPD 2017

Nachdem der Bundesrat im Jahr 2013 ein Antrag auf ein Parteiverbotsverfahren der NPD beim Bundesverfassungsgericht eingereicht hatte, verkündete Deutschlands höchstes Gericht im Januar 2017: Die NPD sei zwar verfassungsfeindlich, sie habe jedoch nicht das Potenzial ihre Ziele zu erreichen. Die NPD wurde deshalb nicht verboten. Diese Argumentation führte zu Kritik, da für zukünftige Parteiverbotsverfahren nun neben der Verfassungsfeindlichkeit auch das Potenzial der Umsetzung eine Rolle spielt.