UK political system

Politische Systeme bezeichnen die politischen Einrichtungen eines Landes im Zusammenhang mit staatlichen und außerstaatlichen Entscheidungen, die daraus resultieren. Durch die Politik werden Änderungen und Grundsätze festgelegt, die sich auf die Gesellschaft auswirken.


Überblick

Es wird das politische System des Vereinigten Königreichs gezeigt.

Staatsform

  • konstitutionelle Monarchie
  • König / Königin als (symbolisches) Staatsoberhaupt
  • Premierminister hat großteilige Entscheidungsmacht
  • Parlament (ein Teil davon ist das House of Commons) handelt souverän

Der König / die Königin übt in diesem Fall eher eine repräsentative anstatt eine machtvolle Rolle aus. Symbolisch gesehen ist diese Rolle allerdings in Bezug auf die Britische Tradition sehr wichtig!


Verfassung

  • zwei grundlegende Prinzipien:
    • Rule of Law (Gesetzesbindung des Staates)
    • Souveränität des Parlaments
  • Letzteres gibt die Möglichkeit, Gesetze durch eine Mehrheit im Parlament verändern zu können
  • Das Parlament ist nicht das Volk! Es gibt weder ein Gericht, wodurch man etwaige Entscheidungen rückgängig machen könnte, noch andere Regulierungen
  • Es gibt keine schriftliche Verfassung
  • Das Common Law (Gewohnheitsrecht) findet Anwendung
    → Das gibt es schon seit dem Mittelalter und es legt die Grundfreiheiten des Britischen Bürgers fest

Machthaber

  • Die Regierung besteht aus dem Premierminister (head of government) und 20 Ministern
  • Als Einheit bilden sie das Kabinett
  • Der Premierminister wird durch den König / die Königin ernannt
  • Das Parlament besteht aus einem Unterhaus (House of Commons) und einem Oberhaus (House of Lords)
  • Das Oberhaus prüft die Gesetze die vom Unterhaus erlassen wurden → getreu dem Namen besteht es hauptsächlich aus der oberen Schicht
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