South Africa political system

Politische Systeme bezeichnen die politischen Einrichtungen eines Landes im Zusammenhang mit staatlichen und außerstaatlichen Entscheidungen, die daraus resultieren. Durch die Politik werden Änderungen und Grundsätze festgelegt, die sich auf die Gesellschaft auswirken.


Overview

Form of Government

  • Staatsform: föderale Republik mit parlamentsgebundener Exekutivgewalt
  • Regierungschef: Präsident
  • Präsident wird von Abgeordneten der Nationalversammlung gewählt

Constitution

  • Bis zum Ende der Apartheid im Jahr 1984 existierte in der Republik Südafrika eine Verfassung, die ein Dreikammersystem vorsah
  • In den Jahren 1994 bis 1996 arbeitete der demokratische Staat an einer Übergangsverfassung, welche die Gleichberechtigung der gesamten Bevölkerung sicherstellt und die sog. Homelands wieder in den Staat eingliedern

Homelands: Geogpraphisch definierte Gebiete der schwarzen Bevölkerung in Süd- und Südwestafrika zur Zeit der Apartheid. Bis heute lebt in den Homelands überwiegend die Schwarze Bevölkerung.

  • Die neue Verfassung trat im Februar 1997 in Kraft
  • Herzstück der Verfassung ist die sog. Bill of Rights
  • Inhalte Bill of Rights: politische, wirtschaftliche, soziale und zivile Rechte und Pflichten, Fragen der Gleichberechtigung von Geschlechtern, Kulturen und Hautfarben

The Parliament

  • Legislative Autorität in Südafrika und hat die Macht, Gesetze zu erlassen und zu verändern
  • Rechtsverordnungen werden in der Government Gazette amtlich veröffentlicht

Das südafrikanische Parlament besteht aus zwei Kammern.

Nationalversammlung (National Assembly)

Nationalrat der Provinzen (National Council of Provinces, NCOP)

  • 400 Abgeordnete
  • Amtszeit: fünf Jahre
  • Jeweils 10 Delegierte aus den 9 Provinzen
  • 9 werden auf Beschluss der Provinzversammlung entsandt
  • Premierminister jeder Provinz ist Ex-officio-Mitglied im Nationalen Provinzrat
  • Ex-officio-MItglied: Von Amts wegen, bedeutet, dass eine Person gewissen Befugnisse, Funktionen oder Vollacht aufgrund seines Amtes inne hat

Parts of the Bill of Rights

Equality

Part 9.1: Jeder ist gleich vor dem Gesetzt und hat das Recht auf gleichen Schutz und Recht vor dem Gesetz.

Human dignity

Part 10: Jeder hat innewohnende Würde und das Recht, dass diese Würde respektiert und beschützt wird.

Slavery, Servitude and Forced Labour

Part 13: Niemand wird Sklaverei, Knechtschaft oder Zwangsarbeit ausgesetzt.

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