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Als Brexit (British exit) wird der Austritt aus der EU des Vereinigten Königreichs beschrieben.
Ausgangslage
- Das Vereinigte Königreich ist Teil der EU
- Viele Briten waren unzufrieden mit der EU, sie wollten unabhängig sein
- Sie wollten also allein Entscheidungen treffen, anstatt sich abzustimmen
- Die Briten hatten schon immer Merkmale, die sie von der EU unterschieden haben, z.B. Pfund statt Euro, Fuß statt Metern, usw.
- Letztlich ist die Entscheidung für den Brexit nur durch eine knappe Mehrheit entstanden
Viele Entscheidungen müssen immer erst mit der EU abgestimmt werden und das wollten die Briten nicht mehr.
Verlauf
23.06.2016: Tag des Referendums (knapp über die Hälfte sind für den Brexit)
29.03.2017: Britische Regierung gibt eine offizielle Austrittserklärung ab
19.06.2017: Die Verhandlungen zwischen der EU und dem Vereinigten Königreich beginnen
März 2018: Erster Entwurf eines Abkommens über den Austritt
Januar 2019: Britisches Parlament lehnt mit großer Mehrheit den vorgelegten Vertrag (withdrawal agreement) mit der Begründung ab, dass falls nach der Übergangszeit immer noch keine Lösung gefunden sei, die UK in der Zollgemeinschaft verbleiben müssten (Backstop)
29.03.2019: Das eigentliche Austrittsdatum wird auf den 31.10.2019 verschoben
17.10.2019: Die Politische Erklärung wird gebilligt, sodass eine möglichst enge Kooperation stattfinden kann. Sie deckt den Rahmen für zukünftige Verhältnisse ab und hat eine Wirtschafts- und Sicherheitspartnerschaft zum Ziel
29.10.2019: Neue Verschiebung des Austrittsdatums auf Anfang 2020
29.01.2020: Europäisches Parlament stimmt Brexit Abkommen zu
31.01.2020: Austrittsdatum und Beginn einer Übergangsphase bis Ende des Jahres (London und Brüssel verhandeln über neues Freihandelsabkommen) → rein faktisch ändert sich in dieser Phase erst mal nichts
02.03.2020: Verhandlungen über künftige Beziehungen zwischen dem Vereinigten Königreich und der EU beginnen
01.01.2021: Die Übergangsphase endet, das Vereinigte Königreich ist kein Teil der EU mehr und alle Änderungen greifen
Und jetzt?
- Ab 01.01.2021 begann eine neue Phase
- Die Ziele des Vereinigten Königreichs sind unter anderem:
- Erlass von eigenen Gesetzen
- Eigene Handelspolitik
- Kein freier Personenverkehr
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