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Das Öffentliche Finanzwesen beschäftigt sich mit den Einnahmen und Ausgaben des Öffentlichen Dienstes. Sie sind Instrumente der Finanzpolitik zur Erreichung von Staatszielen, um die Wohlfahrt in der Volkswirtschaft zu erhöhen.
Öffentliche Einnahmen
Um seine Staatsziele zu erreichen, stellt der Staat dem Gemeinwesen öffentliche Güter oder Dienstleistungen bereit. Dafür muss der Staat Einnahmen generieren. Die finanziellen Mittel eines Staates ergeben sich aus außerordentlichen, einmaligen Einnahmen (z. B. Kreditaufnahme) oder aus ordentlichen, laufenden Einnahmen:
Wichtige Begriffe:
- Erwerbseinkünfte sind Einnahmen, die der Staat durch erwerbswirtschaftliche Tätigkeiten erzielt.
- Nicht-Erwerbseinkünfte: (aufgaben- oder zweckbezogen)
- Beiträge: Eine Leistung, die jemand beisteuert zur Erstellung einer Öffentlichen Leistung, die einer Gruppe zugute kommt (gruppennützig).
- Gebühren: Geldbetrag, der bei individueller Inanspruchnahme einer öffentlichen Leistung anfällt und als Gegenleistung erhoben wird (privatnüzig).
- Steuern: Geldleistungen ohne Anspruch auf individuelle Gegenleistung (gemeinnützig, Zwangsabgaben)
Klassifizierung von Steuern
Steuergegenstand/ Steuerobjekt: Sache, Handlung oder Geldsumme, auf die sich der Zugriff einer Steuer richtet, z. B.:
- Bei der Einkommensteuer ist der Steuergegenstand das Einkommen.
- Bei der Kfz-Steuer ist das Auto der Steuergegenstand.
Steuerbemessungsgrundlage: Größe, die der Ermittlung der Steuerschuld zugrunde gelegt wird, z. B.:
- Bei der Einkommensteuer ist es die Höhe des zu versteuernden Einkommens.
- Bei der Kfz-Steuer könnte es der Schadstoffausstoß sein.
Öffentliche Ausgaben
Gliederung
Gliederung nach dem Ministerialprinzip: Administrative Gliederung nach der Zuständigkeit: "Wer gibt aus?", z. B. nach den Bundesministerien
Ökonomische Gliederung
- Funktionale Gliederung nach dem Zweck der Ausgaben: "Wofür wird ausgegeben?", z. B. Forschungsausgaben, Gesundheitsausgaben, Umweltausgaben
- Gliederung nach dem zeitlichen Nutzen: "Wann habe ich den Nutzen der Ausgaben?": Laufende Ausgaben vs. Investitionsausgaben
- Gliederung nach der realen Verwendung: Ausgaben für Güter vs. Ausgaben für Transferzahlungen (Sozialleistungen oder Subventionen)
Gliederung in Ordentliche vs. Außerordentliche Ausgaben
Ordentliche Ausgaben | Außerordentliche Ausgaben | |
|---|---|---|
| Regelmäßig anfallend | Unregelmäßig anfallend |
| Vorhersehbar | Unvorhersehbar |
| Finanziert durch Laufende Einnahmen | Finanziert durch Außerordentliche Einnahmen* |
Öffentliche Ausgaben im Deutschen Bundeshaushalt (2019)
Quelle: bundeshaushalt.de
Administrative Gliederung
Funktionale Gliederung
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